Demokratie und Meinungsfreiheit

Gemäß Wikipedia ist Demokratie: bezeichnet einerseits das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die Beteiligung der Bürger legitimierten Regierungsform, der „Volksherrschaft“ und Meinungsfreiheit: auch Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

In Deutschland haben wir "Demokratie und Meinungsfreiheit" und dennoch hat es mich letztens verwundert, als ich eine E-Mail bekam, in der sinngemäß gesagt wurde, das wenn man in einem Blog nicht alle Arten von Meinungen in den Kommentaren zulassen würde, wäre es ja Zensur, ähnlich wie in einer Diktatur. Das sah ich allerdings anders. Jeder Mensch in Deutschland, könnte, wenn er will, eine Website eröffnen und seine Meinung, sofern sie nicht gegen geltendes Recht verstößt, öffentlich verkünden. Er könnte sich auch ein Pappschild umhängen oder ein T-Shirt bedrucken und damit durch die Straßen laufen.

Ich brachte das Beispiel, das ich als überzeugter Nichtraucher natürlich keine "Rauchen ist toll"-Kommentare auf meiner Website veröffentlichen würde. Jemand hat in Deutschland zwar das Recht auf einer anderen Meinung, aber die hat eben auf meiner Website nichts zu suchen. Für so etwas kann derjenige ja seine eigene Website aufmachen. Irgendwie hatte ich das Gefühl, das ich mit dieser Meinung bei dem E-Mail-Schreiber auf Unverständnis gestoßen bin. Und mir ist vorgeworfen worden, ich würde dann ja zensieren. Später stellte sich aber raus, das es eher darum ging, das man auf seiner eigenen Seite zwar schon zensieren darf, wenn man dazu steht, es aber eine Frechheit wäre, wenn man sich dann über andere aufregt, wenn die auch zensieren.

Über Zensur heißt es bei Wikipedia auszugsweise: unerwünschte ... Inhalte zu unterdrücken und auf diese Weise dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Inhalte veröffentlicht ... werden. Und genau das macht man auch, wenn man eine Website betreibt. Doch ist das wirklich die Zensur die in einer Diktatur entsteht. Ich finde nicht. In Deutschland kann man Webseiten besuchen, die für Raucher und welche die gegen Raucher sind, Webseiten die sich für Homosexualität und welche die sich dagegen aussprechen, ebenso Webseiten die die verschiedensten politischen oder religiösen Ansichten vertreten. Das ist in meinen Augen Meinungsfreiheit. So etwas würde man versuchen in einer Diktatur zu unterdrücken.

Das bedeutet aber nicht, finde ich, das ich sämtliches Pro und Kontra zu einem Thema, auf meiner Website veröffentlichen muß. Es ist quasi wie im richtigen Leben. Wenn ich bei Aldi arbeiten würde und den Kunden immer wieder etwas davon erzähle, wie toll doch die Lebensmittel bei Lidl sind, dann mache ich zwar von meinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch, aber ich denke, der Arbeitgeber wäre trotzdem verärgert. Und somit würden auch gewisse Kommentare auf Webseiten nicht veröffentlicht und es kommt trotzdem nicht zu einer Verunglimpfung der Demokratie oder der Meinungsfreiheit.

Ehrlich gesagt habe ich auch noch nie erlebt, das auf einer politischen Website die tollen Errungenschaften einer anderen Partei in einem Kommentar erwähnt wurden oder auf einer Firmen-Website Kommentare veröffentlicht wurden, die die tollen Produkte eines Konkurrenten erwähnen. Fällt das etwa alles unter "die böse Zensur"? - Ich meine nicht.

Beim Nachdenken über die Demokratie ist mir in letzter Zeit aufgefallen, das viele Entscheidungen, wie "härtere Strafen für Kinderschänder" oder "keine Milliardenhilfen für Griechenland" des Volkes Meinung ziemlich außer acht gelassen wird. Irgendwie scheint es mir so, als wenn die Politiker glauben, die sich als die gewählten Vertreter des Volkes sehen (zumindestens derer die zur Wahl gingen), das sie in den 4 Jahren ihrer aktuellen Amtszeit, stellvertretend für das Volk, tun und lassen können was sie wollen. Dann bekommen mal eben noch mehr Straftäter 2 Jahre auf Bewährung und es werden noch mehr Milliardenhilfen anderen Ländern versprochen. Geld, das die kommende Generation in Deutschland erst noch erarbeiten muß, aber ausgeben kann man es ja schon mal. Demokratie ist natürlich trotzdem etwas tolles, obwohl ich "die Macht geht vom Volke aus" hin und wieder vermisse. (9.Juni '11)

Von einem aufmerksamen Leser geschrieben: